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Allgemeine Geschäftsbedingungen Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 

                         HDS GmbH

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

(1)Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das
Vertragsverhältnis zwischen HDS GmbH und den Verbrauchern und
Unternehmern, die das Internetangebot von HDS GmbH nutzen (im Folgenden
"Käufer" genannt).

Die AGB betreffen die Nutzung der Website infothec.de sowie alle zu
dieser Domain gehörenden Subdomains. Maßgeblich ist jeweils die zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Die Vertragssprache ist
Deutsch.
(2)Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen,
die mit HDS GmbH in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und
juristische Perso-nen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit HDS
GmbH in eine Geschäftsbeziehung treten.

§ 2 Vertragsschluss

(1)Die Angebote von HDS GmbH im Internet stellen eine unverbindliche
Aufforderung an den Käufer dar, bei HDS GmbH Waren zu bestellen.
(2)Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands im Internet gibt der
Käufer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3)HDS GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Tag unter
Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung
wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten
Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug

(1)Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse, per Nachnahme, per
Kreditkarte, durch Bankeinzug, auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme ist
nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor,
im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2)Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach
Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet
sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen. Bei Zahlung
auf Rechnung verpflichtet sich der Käufer, den Rechnungsbetrag innerhalb von
14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Zahlung per Bankeinzug
erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Vertragsschluss. Bei Zahlung
per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung nach Versendung der Ware.
(2/2)Bei Lieferung per Download wird die Downloadfunktion nach Zahlungseingang 
freigegeben. Bei erfolgreicher Zahlung mit PayPal oder Sofortüberweisung kann
normalerweise sofort der Download gestartet werden. Bei Vorkasse wird die Download-
funktion nach Zahlungseingang auf unser Konto freigegeben. Bei Downloadartikeln
ist Zahlung per Nachnahme nicht möglich.
(3)Befindet sich der Käufer im Zahlungsverzug, hat er währenddessen jede
Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei
denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
(4)Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz
beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei
Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der
Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszins-satz.
(5)Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.
 
§ 4 Lieferung

(1)Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer
mitgeteilte Adresse oder durch Download. Die Lieferung erfolgt umgehend nach
Zahlungseingang.
(2)Die Lieferung erfolgt gegen die angegebenen Verpackungs- und Versandkosten (ausgenommen Lieferung per Download). Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes angegeben ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
(3)Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald HDS GmbH den Kaufgegenstand dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausge-liefert hat.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von HDS
GmbH. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsüber-
eignung,  Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von
HDS GmbH nicht zulässig. *

§ 6 Preise

Der im jeweiligen Angebot angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht
sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer
Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.

§ 7 Rücktritt

(1)HDS GmbH ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen
Teils der Liefe-rung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über
die Kreditwürdigkeit des Käufers gemacht worden oder objektive Gründe
hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Käufers entstanden sind, bspw. die
Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Käufers oder die
Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens.
Dem Käufer wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu
leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2)Unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.

§ 8 Gewährleistung

(1)Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
 a) HDS GmbH trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von sechs Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von sechs Monaten, muss der Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.
 b) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer die Wahl, ob die Nach-erfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. HDS GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer bleibt.
 c) Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer grundsätzlich nach seiner Wahl Herab-setzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Käufer kein Rücktrittsrecht zu.
(2)Gewährleistung gegenüber Unternehmern
a) Ist der Kauf für HDS GmbH und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der
Käufer die ge-lieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung
zu untersuchen und HDS GmbH erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von
einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte
Mängel sind HDS GmbH innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung
schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den
Käufer trifft in diesem Fall die volle Beweislast für sämtliche
Anspruchsvoraussetzun-gen, insbesondere für den Mangel selbst, für den
Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der
Mängelrüge.
 b) Bei Mängeln leistet HDS GmbH nach eigener Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3)Die Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.
(4)Liefert HDS GmbH zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien
Kaufgegenstand, kann HDS GmbH vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften
Kaufgegenstands verlangen.
(5)Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des
Käufers bei Auf-stellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen
werden, begründen keinen Anspruch gegen HDS GmbH.

Rücksendekosten, wenn der Käufer Verbraucher ist

Als Verbraucher haben Sie im Falle des Widerrufs die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis
der zurückzusenden-den Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine ver-traglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben.“

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1)Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet HDS GmbH nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch HDS GmbH oder deren
Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf
deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber
hinausgehende Haf-tung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Ansprüche aus
 einer von HDS GmbH gege-benen Garantie für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.
(2)Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Internetshops.

§ 10 Rechtswahl, Gerichtsstand

(1)Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat,
entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
(2)Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von HDS GmbH. Dasselbe
gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder
der Wohnsitz oder gewöhnlichen Auf-enthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt, es
sei denn, dass durch den Wegfall einzelner Klauseln eine Vertragspartei so
 unzumutbar benachteiligt würde, dass ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr
 zugemutet werden kann.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Diese AGB wurden von den janolaw Rechtsexperten erstellt und in der
anwaltlichen Praxis überprüft. Die janolaw AG garantiert für die erstklassige
Qualität dieses Produkts und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Infos zur
janolaw Haftungsgarantie unter
http://www.janolaw.de/haftungsgarantie_agb.html

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